Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) stellte fest, dass sich das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) bei der Beurteilung von Dienstverh\u00e4ltnissen nicht ausreichend mit dem Begriff der \u201ewesentlichen eigenen Betriebsmittel\u201c auseinandergesetzt hat.<\/p>\n\n\n\n
Das Vorliegen eines freien Dienstverh\u00e4ltnisses setzt unter anderem voraus, dass der Dienstnehmer \u00fcber keine wesentlichen eigenen Betriebsmittel verf\u00fcgt. Liegt diese Voraussetzung nicht vor, wird aufgrund des freien Dienstvertrages keine Pflichtversicherung gem\u00e4\u00df ASVG begr\u00fcndet, sondern es k\u00f6nnte eine Pflichtversicherung gem\u00e4\u00df GSVG (Neue Selbst\u00e4ndige) begr\u00fcndet werden.<\/p>\n\n\n\n
Nach der Rechtsprechung des VwGH ist bei der Beurteilung des Vorhandenseins wesentlicher Betriebsmittel zu untersuchen, ob sich der freie Dienstnehmer mit Betriebsmitteln eine eigene betriebliche Infrastruktur geschaffen hat.<\/p>\n\n\n\n
Wann ist jemand als freier Dienstnehmer t\u00e4tig?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Pflichtversicherung als freier Dienstnehmer unterliegen Personen, die<\/p>\n\n\n\n \u2022<\/strong> sich auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Erbringung von Dienstleistungen verpflichten,<\/p>\n\n\n\n \u2022<\/strong> diese Dienstleistungen im Wesentlichen pers\u00f6nlich erbringen, wobei ein Vertretungsrecht des freien Dienstnehmers nicht schadet,<\/p>\n\n\n\n \u2022<\/strong> aus dieser T\u00e4tigkeit ein Entgelt beziehen und<\/p>\n\n\n\n \u2022<\/strong> \u00fcber keine wesentlichen eigenen Betriebsmittel verf\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n Wann ist jemand als Neuer Selbst\u00e4ndiger t\u00e4tig?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Als Neue Selbst\u00e4ndige werden solche Personen bezeichnet, die aufgrund einer betrieblichen T\u00e4tigkeit steuerrechtlich Eink\u00fcnfte aus selbst\u00e4ndiger Arbeit erzielen und die f\u00fcr diese T\u00e4tigkeiten keine Gewerbeberechtigung ben\u00f6tigen (z. B. Autoren, Vortragende, Psychotherapeuten).<\/p>\n\n\n\n Ihre betriebliche T\u00e4tigkeit \u00fcben Neue Selbst\u00e4ndige im Rahmen eines Werkvertrages aus.<\/p>\n\n\n\n Hinweis:<\/strong> Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) stellte fest, dass sich das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) bei der Beurteilung von Dienstverh\u00e4ltnissen nicht ausreichend mit dem Begriff der \u201ewesentlichen eigenen Betriebsmittel\u201c auseinandergesetzt hat. Das Vorliegen eines freien Dienstverh\u00e4ltnisses setzt unter anderem voraus, dass der Dienstnehmer \u00fcber keine wesentlichen eigenen Betriebsmittel verf\u00fcgt. Liegt diese Voraussetzung nicht vor, wird aufgrund des freien Dienstvertrages keine […]<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":4966,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-4952","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-unkategorisiert"],"yoast_head":"\n
Die Einordnung als freier Dienstnehmer oder als Neuer Selbst\u00e4ndiger hat Auswirkungen auf die jeweilige H\u00f6he der Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge und muss daher genau gepr\u00fcft werden. Wir stehen Ihnen zu Fragen bzgl. Sozialversicherungspflicht gerne zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"